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Start Over You searched for: Autor Franz Joseph I., Österreich, Kaiser Remove constraint Autor: Franz Joseph I., Österreich, Kaiser Erscheinungsjahr / Entstehungszeit 1800 to 1899 Remove constraint Erscheinungsjahr / Entstehungszeit: <span class="from" data-blrl-begin="1800">1800</span> to <span class="to" data-blrl-end="1899">1899</span>

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4. Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Verordnen, um die Rücksicht auf das Interesse der öffentlichen Ordnung und die Sicherung der Staatsbürger vor Benachtheiligunen mit dem von Uns in dem Patente vom 4. März 1849, §. 7, gewährleisteten Rechte der freien Vereinigung und Versammlung in Einklang zu bringen ... wie folgt

5. Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen, .... Haben in der Erwägung, daß die mit dem Gesetze vom 7. September 1848 ausgesprochenen Entlastung des Grund und Bodens, so wie anderweitige Staats-Rücksichten die Regelung der bisherigen Verhältnisse in Absicht auf die Ausübung der Jagdgerechtigkeit zu einem dringenden Bedrüfnisse machen, ... beschlossen ...

6. Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Verordnen für die nachbenannten Kronländer des österreichischen Kaiserreichs, nämlich für das Erzherzogthum Österreich ob und unter der Enns, das Herzogthum Salzburg, das Herzogthum Steiermark ... in Anerkennung und zum Schutze der den Bewohnern dieser Länder durch die von Uns angenommene consitutionelle Staatsform gewährleisteten politschen Rechte über Antrag Unseres Ministerrathes, wie folgt: §. 1. Die volle Glaubensfreiheit ...

8. Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen, .... Haben in der Erwägung, daß die möglichst baldige und völlige Durchführung der in dem Gesetze vom 7. September 1848 ausgesprochenen Aufhebung des Unterthansbandes und der dadurch gewährten Gleichstellung und entlastung alles Grund und Bodens ...